Es ist noch nicht lange her, als der Gesetzgeber dem Kann, Könnte und Vielleicht einen Riegel vorschob und eine Frist zur Entscheidungsfindung gegenüber dem Versicherten erklärte. Das nun ein Urteil, fällig war/ wurde, lässt ahnen, das Gesetzgebung in der Realität nicht übereinstimmend gehandhabt wurden.
Mit dem Urteil des Sozialgerichtes Dessau-Roßlau wurde eine Dreiwochenfrist nun per Urteil bestätigt. Im vorliegenden Fall ging es um eine Knieprothese, die neu versorgt werden musste.
Sind die drei Wochen vorbei, so gilt die angefragte Leistung als genehmigt. Diese Fiktive Genehmigung kann nicht zurück genommen werden.
Dazu der Auszug aus dem gesetzt zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten:
Die Krankenkasse hat über einen Antrag auf Leistungen zügig, spätestens bis zum Ablauf von drei Wochen nach Eintragseingang, [...] zu entscheiden. Kann die Krankenkasse Fristen [… nicht einhalten, teilt sie dies den Leistungsberechtigten unter Darlegung der Gründe rechtzeitig schriftlich mit.
Erfolgt keine Mitteilung eines hinreichenden Grundes, gilt die Leistung nach Ablauf der Frist als genehmigt.
Patienten haben Rechte – nicht jeder Arzt ist sich dessen bewusst und die jeweilige Ärztekammer oft ein noch größeres Problem, diese Rechte durch zu setzten. Hart bleiben – es lohnt sich. Nun bleibt es zu hoffen, das die Kassen sich nicht versuchen,. zu wehren und pauschal alles ablehnen, einen Widerspruch erwaten und damit Zeit schinden, wenn einmal das Fristende einer Entscheidung erreicht ist.
Die Sicherung biometrischer Risiken, wie in der Krankenversicherungen, der Berufsunfähigkeitsversicherung oder der Absicherung der Pflegebedürftigkeit ist vom Alter / Gesundheitszustand abhängig. Wer abwartet, riskiert die Versicherungsfähigkeit.
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